Preissteigerungen, Geldflutung, Lohnkämpfe – Was tun gegen die wirtschaftlichen Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse?

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von Thomas Stark

Die Warenpreise in Deutschland und vielen anderen Ländern steigen aktuell so stark an wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die explodierenden Kosten vor allem für Energie, Treibstoff und Lebensmittel sind Ausdruck einer ökonomischen Krise mit besonderen Eigenschaften und einer staatlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik im Interesse des Kapitals. Für die Arbeiter:innenklasse bedeutet die staatliche Krisenpolitik, dass sie enteignet und gesellschaftlicher Reichtum nach ganz oben verteilt wird. Diese wirtschaftlichen Angriffe können nur durch entschiedene Klassenkämpfe von unten zurückgeschlagen werden. Dies wollen wir im folgenden Artikel aufzeigen und dabei klären, was hinter dem geheimnisvollen Phänomen der „Inflation“ im Imperialismus steckt.

Preissteigerungen auf historischem Niveau

Die Preise in Deutschland steigen so stark an wie lange nicht mehr. Mitte Oktober meldete das Statistische Bundesamt für den Vormonat eine Preissteigerung von 4,1 Prozent gegenüber September 20201. Eine solche Teuerungsrate hatte das Land zuletzt im Jahr 1993 gesehen. Die 4,1 Prozent sind dabei nur ein Durchschnittswert. Betrachtet man bestimmte Warengruppen für sich, ist die Teuerung teilweise noch deutlich stärker. Allein für Nahrungsmittel liegt sie bei 4,9 Prozent, für Energie bei 14,3 Prozent. Einzelne Güter stechen dabei besonders hervor, so etwa:

  • Molkereiprodukte und Eier (+ 5,5 %)
  • Gemüse (+ 9,2 %)
  • Fahrzeuge (+ 6,4 %) und deren Reparatur (+ 5,4 %)
  • Erdgas (+ 5,7 %)
  • Kraftstoffe (+ 28,4 %)
  • Heizöl (+ 76,5 %)

Bei der Preisentwicklung ist zwar zu berücksichtigen, dass die Mehrwertsteuer im Jahr 2020 zwischenzeitlich gesenkt und der Ölpreis auf dem Weltmarkt auf einem Rekordtief war. Das ändert aber nichts daran, dass der Trend bei den Warenpreisen gerade eindeutig und steil nach oben geht. Millionen Arbeiter:innen, Werktätige und Rentner:innen spüren diesen Preisanstieg, weil das Geld weit vor Ende des Monats aufgebraucht ist, weil sie sich bestimmte Dinge nicht mehr erlauben können und weil ihr Lebensstandard durch die Teuerung sinkt.

Warum steigen Preise?

Es fragt sich also, warum die Warenpreise gerade so stark ansteigen. In den bürgerlichen Medien und der Wirtschaftswissenschaft werden derartige Preisanstiege für gewöhnlich als „Inflation“ bezeichnet und teilweise einseitig auf die im Umlauf befindliche Geldmenge zurückgeführt2. Diese Erklärung enthält zwar einen wahren Kern. Sie vermischt jedoch verschiedene Gesetzmäßigkeiten, die bei der Preisentwicklung im Kapitalismus zum Tragen kommen.

Um korrekt einordnen zu können, woher die aktuellen Preissteigerungen kommen und was wir dagegen tun können, müssen wir diese verschiedenen Gesetzmäßigkeiten aber auseinanderhalten. Das ist nämlich zum einen die allgemeine Bewegung der Warenpreise und zum anderen die Bewegung des Geldpreises als eines besonderen Warenpreises.

Die Bewegung der Warenpreise

Es gehört zu den Grundgesetzen der Warenproduktion, dass Waren durchschnittlich zu ihrem Wert getauscht werden. Dieser wiederum ist nichts weiter als ein Ausdruck der für die Produktion einer Ware im gesellschaftlichen Durchschnitt notwendige Arbeitszeit. Dieses sogenannte Wertgesetz sorgt, wenn auch auf planlose, anarchische Weise, für die Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit, nämlich durch die kurzfristige Bewegung der Warenpreise infolge von Schwankungen bei Angebot und Nachfrage: Ist während eines Zeitraums zu viel gesellschaftliche Arbeitszeit in die Produktion einer bestimmten Ware, z.B. von Schuhen geflossen, übersteigt deren Angebot die gesellschaftliche Nachfrage. Infolgedessen sinkt der Preis von Schuhen gegenüber allen anderen Waren. Es werden daraufhin (im Idealfall) weniger Schuhe produziert, bis der Preis wieder steigt, d.h. das Angebot sich der gesellschaftlichen Nachfrage wieder angeglichen hat. Ist dagegen zu wenig gesellschaftliche Arbeitszeit in die Produktion von Schuhen geflossen, sinkt das Angebot unter die Nachfrage, und der Schuhpreis steigt. Die Produktion von Schuhen wird jetzt so lange ausgedehnt, bis der Preis wieder sinkt.

Die langfristige Bewegung der Warenpreise ergibt sich wiederum aus der Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte. Kann ein Paar Schuhe infolge verbesserter Maschinen zu ihrer Produktion in der Hälfte der Zeit hergestellt werden, sinkt der Wert der Schuhe entsprechend, und damit ihr durchschnittlicher Preis. Dies geschieht, sobald sich die neue Technik gesamtgesellschaftlich durchgesetzt hat.

Das Wertgesetz ist auch die Basis der Entwicklung der Warenpreise im Kapitalismus. Hier kommen jedoch vor allem die folgenden drei neuen Elemente hinzu:

Erstens erhält die Bewegung von Angebot und Nachfrage – und damit der Preise – im Kapitalismus eine gesetzmäßige Verlaufsform, die sich durch alle mehr oder weniger zufälligen Schwankungen bei den individuellen Warenpreisen durchsetzt. Diese Verlaufsform ist durch den kapitalistischen Krisenzyklus gegeben: Auf dem Höhepunkt der Krise ist die kapitalistische Produktion weit über die zahlungsfähige Nachfrage hinausgeschossen, ganze Lagerbestände an Waren werden unverkäuflich, und die Preise fallen ins Bodenlose. Solche Überproduktionskrisen entstehen im Kapitalismus gesetzmäßig, als Folge des Widerspruchs zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung der Produkte. In der Krise und der anschließenden Phase der Depression werden Warenvorräte vernichtet, Arbeiter:innen auf die Straße gesetzt und die Produktion eingeschränkt. Dies geschieht, bis sich eine Reihe von Firmen herauskristallisiert, die den Einbruch überlebt und sich ihre Konkurrenz einverleibt. Diese Firmen beginnen nun üblicherweise damit, wieder Kapital vor allem in neue Maschinen anzulegen (Erneuerung des sogenannten fixen Kapitals). Ausgehend von dieser Erneuerung eines Teils des Kapitals zieht die Nachfrage nach Waren und damit die Produktion, zunächst in der Maschinenbauindustrie, langsam wieder an. Es werden dort wieder Arbeiter:innen eingestellt, sodass der Anstieg in der zahlungsfähigen Nachfrage und der Produktion auch auf die Konsumgüterindustrie übergreift. Die kapitalistische Wirtschaft geht in die Phase der Belebung über, die durch langsam steigende Preise der Waren gekennzeichnet ist. Im Aufschwung wiederum beschleunigen sich die Ausdehnung der Produktion und der Anstieg der Preise. Die Nachfrage nach Waren wird hier nicht zuletzt durch die Ausdehnung von Krediten, also auf Pump angeheizt, bis die Produktion wieder weit über die Konsumtionskraft der Gesellschaft hinaus gesteigert worden ist. Letztere findet ihre Schranke nämlich in der Begrenztheit der Arbeitslöhne. Nachdem die Warenpreise während des Booms ihren Höhepunkt erreicht haben, bricht die nächste Überproduktionskrise herein, und mit ihr stürzen die Preise wieder nach unten.

Das zweite Element, welches die Wirkung des Wertgesetzes im Kapitalismus beeinflusst, ist die Entstehung kapitalistischer Monopole. Diese haben sich in den großen kapitalistischen Ländern spätestens mit Beginn des 20. Jahrhunderts in allen entscheidenden Wirtschaftszweigen durchgesetzt und beherrschen dort den überwiegenden Teil der Produktion und des Marktes. Hierdurch wird die oben geschilderte freie Bewegung der Warenpreise verzerrt. Der Effekt ist derselbe wie in einem warenproduzierenden Dorf, in dem es nur einen Schuster oder Metzger gibt. Die stetige Nachfrage nach seinen Produkten ist ihm sicher, also kann er die Preise seiner Waren systematisch und dauerhaft über ihren Wert hinaus erhöhen. Hierdurch wird die ausgleichende Wirkung von Angebot und Nachfrage auf die Verteilung der gesellschaftlichen Arbeitszeit zum Teil unterdrückt. Die Beherrschung der kapitalistischen Wirtschaft durch Monopole setzt das Wertgesetz zwar nicht außer Kraft. Die Monopole können sich jedoch durch Absprachen von Preisen, Produktionsmengen und Lieferbedingungen Extraprofite sichern, die sie anderen Teilen der Gesellschaft (von kleineren Unternehmen bis hin zur Arbeiter:innenklasse) systematisch abpressen. Typische Erscheinungen der Monopolherrschaft sind zum Beispiel, dass die Warenpreise hoch bleiben,

  1. obwohl sich die Produktionsmittel weiterentwickelt haben, der Wert der Waren also eigentlich gesunken ist,
  2. obwohl die kapitalistische Wirtschaft in eine Krisenphase eingetreten ist – d.h. der Warenpreis passt sich der eingebrochenen Nachfrage nicht mehr vollständig an (sichtbar z.B. an einer immer noch positiven Preissteigerung auf dem Krisenhöhepunkt).

Ein weiteres typisches Phänomen der Monopolherrschaft ist zudem der Umstand, dass die industriellen Produktionskapazitäten auch in der Aufschwungphase nicht mehr voll ausgenutzt werden.

Drittens erhält mit der Herausbildung des Monopolkapitalismus auch der bürgerliche Staat eine neue Funktion. Als Staat unter der Herrschaft der Monopole ist es nämlich nun seine Aufgabe, die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums nach ganz oben, zu den Spitzen der Kapitalistenklasse zu organisieren und den monopolistischen Gruppen damit maximale Profite zu sichern. Dies geschieht vor allem über den Staatshaushalt, der überwiegend aus den Löhnen der Arbeiter:innenklasse gefüllt wird. Zentrale Mittel hierzu sind die Erhebung von Lohnsteuern sowie indirekten Steuern: Also die Mehrwertsteuer sowie verschiedene spezielle Steuern auf bestimmte Produkte, die beim Kauf von Waren als Aufschläge auf deren Preis erhoben werden. Die Erhebung von indirekten Steuern macht sich im Alltag also in höheren Warenpreisen bemerkbar. Der hieraus eingesammelte Teil des Nationaleinkommens wird dann über Subventionen, Steuervergünstigungen und verschiedenste andere Mittel an die kapitalistischen Monopole ausgeschüttet. Auch Außenhandelszölle, die vom Staat auf importierte Waren erhoben werden, sind ein Mittel für die kapitalistischen Monopole, um die Preise der eigenen Waren im Inland zu erhöhen.

Die Bewegung des Geldpreises

Von diesen Gesetzmäßigkeiten bei der Bewegung der Warenpreise müssen wir die besondere Bewegung des Geldpreises getrennt betrachten.

Ursprünglich basiert jedes Geld auf einer echten Ware, also einem Produkt menschlicher Arbeit. Dies ist üblicherweise Gold. Bei goldgedeckten Währungen, wie sie in den kapitalistischen Ländern bis weit ins 20. Jahrhundert hinein üblich waren, ist im alltäglichen Gebrauch zwar Papiergeld anstelle von Gold zirkuliert. Dieses nimmt jedoch lediglich eine Stellvertreterfunktion für echtes Gold ein und ist insbesondere in Gold umtauschbar. Die Umtauschbarkeit wird dabei jeweils durch den Staat garantiert. Bei goldgedeckten Währungen entspricht der Geldwert jeweils dem Wert des Goldes. Der Goldpreis wiederum unterliegt denselben Schwankungen infolge von Angebot und Nachfrage wie jede andere Ware auch. Das bedeutet, wenn neue Goldquellen erschlossen werden oder die Fördertechnik sich verbessert, sinkt der Goldwert und damit der Wert des Geldes relativ zu allen anderen Waren.

Daneben sind einige Staaten insbesondere in Kriegszeiten gelegentlich dazu übergegangen, die Menge an Papiergeld auszudehnen. Dies ermöglicht es ihnen, kurzfristig große Staatsausgaben zu tätigen. Wird die Menge an Papiergeld gegenüber einer gleichbleibenden Goldmenge (die üblicherweise in den Tresoren von Notenbanken lagert) jedoch vergrößert, führt dies zur Abwertung des Papiergeldes. Das heißt, bei Verdoppelung der Papiergeldmenge entspricht ein 10-Pfund-Schein z.B. nur noch der halben Menge an Gold wie zuvor, kann also auch nur noch in halb so viele Waren umgetauscht werden. Werden die Arbeitslöhne aber weiterhin mit Papiergeld in Höhe desselben Betrags ausgezahlt, bedeutet das, dass sich die Kaufkraft der Löhne in Bezug auf alle anderen Waren verringert. Das heißt, durch das „Gelddrucken“ finanziert der Staat seine kurzfristigen Ausgaben letztlich auf Kosten der Arbeiter:innenklasse. Diese Ausdehnung der Geldmenge, die zu ihrer Entwertung führt, ist die eigentliche Bedeutung des Begriffs Inflation. Die Inflation geht nicht nur auf Kosten der Arbeiter:innenklasse, sondern ebenso zulasten aller Gläubiger, die zuvor Geld verliehen haben, und jetzt denselben Betrag mit geringerem Wert zurückbekommen. Es profitieren dagegen die Schuldner:innen, die ihre Kredite billiger zurückzahlen können. Eine Inflation bewirkt daher eine tendenzielle Verschiebung des gesellschaftlichen Reichtums zugunsten des Industriekapitals und zulasten von Banken bzw. Finanzunternehmen3. Im Monopolkapitalismus bestehen die staatlichen Projekte, die durch Inflation finanziert werden, jedoch ohnehin vor allem darin, allen Teilen des Monopolkapitals gesellschaftlichen Reichtum aus den Händen der unteren Klassen zuzuschanzen.

In der kapitalistischen Welt sind die goldgedeckten Währungen im Verlauf des 20. Jahrhunderts nach und nach abgeschafft worden. Der Hintergrund hiervon ist, dass sie ein Hemmnis für die weitere Ausdehnung internationaler Kredit- und Finanzgeschäfte und damit für das Hinauswachsen des Kapitals über die Grenzen der Nationalstaaten wurden, die beide ab den 1970er Jahren geradezu explosionsartig stattfanden. Die Notenbanken der kapitalistischen Staaten lagern heute zwar immer noch Goldreserven in ihren Kellern. Das umlaufende Geld ist bei ihnen aber nicht mehr in Gold umtauschbar. Stattdessen handelt es sich dabei um Geld, das allein durch staatliche Garantien abgesichert wird (sogenanntes Fiatgeld). Auf den heutigen internationalen Finanzmärkten sind es Wertpapiere, und darunter vor allem Staatsschuldpapiere, die in der Praxis teilweise Funktionen des Goldes übernehmen, z.B. als Zahlungsmittel oder Sicherheiten für Kredite. Die „Sicherheit“ der Staatsanleihen verschiedener Länder wird dabei durch sogenannte Ratingagenturen bewertet und spiegelt näherungsweise die Hierarchie der Staaten in der imperialistischen Welt wider. Das „Fundament“ des internationalen Kredit- und Finanzwesens bilden US-amerikanische Staatsanleihen, weil sie – zumindest bislang – quasi jederzeit in unbegrenzter Menge in Geld eintauschbar sind und daher quer über den Globus ähnlich behandelt werden, als handele es sich dabei um echtes Gold4. In Wahrheit besteht das heutige internationale Geldsystem jedoch allein aus Kreditgeschäften und Kreditgeld. Seine Grundlage ist die Spekulation darauf, dass Staaten und Notenbanken die Funktion des Geldes als Zahlungsmittel durch ihre Politik garantieren. Hinzu kommt, dass der größte Teil des Geldes nicht einmal in Form von Papiergeld umläuft, sondern nur als Buchgeld, also allein in den Büchern von Banken existiert. Das heißt: Würden alle Besitzer:innen von Bankguthaben eines Landes gleichzeitig zur Bank gehen, um ihr Geld abzuheben, würde das Währungssystem dieses Landes sofort zusammenbrechen.

Obwohl das internationale Finanz- und Währungswesen im heutigen Kapitalismus damit deutlich komplexer funktioniert als zur Zeit der Goldwährungen, ist die grundlegende Wirkungsweise der Inflation dieselbe geblieben. Das bedeutet, Staaten oder ihre Notenbanken können kein „Geld drucken“ (bzw. die Menge an Notenbankgeld in ihren Büchern ausdehnen), ohne dass der Gegenwert für die damit getätigten Ausgaben woanders hergenommen werden muss. Die Rechnung für das „Gelddrucken“ geht früher wie heute an die Arbeiter:innenklasse, deren Löhne entwertet werden, sowie an alle Gläubiger:innen, deren erwartete Kreditrückzahlungen im Wert sinken.

Es ist ein typischer Ausdruck der bürgerlichen Ideologie, dass viele Ökonomen heutzutage die Preisbewegungen von Waren und Geld unter dem Begriff der „Inflation“ vermischen und damit beides letztlich einseitig auf die Geldpolitik der Notenbanken (Festlegung von Zinsen, Käufe von Wertpapieren, u.a.) zurückführen. In extremer Auslegung führt das zu der Ansicht, dass Krisen und Aufschwünge die Folgen von Zinserhöhungen oder -senkungen durch die Notenbanken wären. Hierdurch entsteht der Eindruck, dass staatliche Institutionen die wirtschaftliche Entwicklung unter kapitalistischen Bedingungen steuern, den Kapitalismus also „planbar“ machen könnten. Tatsächlich ist es jedoch genau umgekehrt, sind die Vorgänge in der Finanzwelt und die staatliche Geldpolitik immer nur ein Spiegelbild der realen wirtschaftlichen Entwicklung, nämlich des Krisenzyklus, der sich nicht abstellen lässt. Die imperialistischen Staaten haben den Krisenzyklus durch die massive Ausdehnung des Kredits in den letzten Jahrzehnten nur verformt, aber nicht überwunden. Regierungen und Notenbanken können nicht mehr tun, als auf den Krisenzyklus zu reagieren, insbesondere indem sie die wirtschaftlichen Auswirkungen von Krisen beeinflussen: Welche Firmen gehen pleite oder werden durch Staatshilfen und -kredite gestützt? Wer zahlt am Ende die Rechnung hierfür? Dort, wo die Staaten diese Fragen durch praktische Politik beantworten, tun sie dies allein im Interesse des Monopolkapitals.

Krise, Pandemie und imperialistische Wirtschaftspolitik

Bei der heutigen Preisentwicklung müssen wir feststellen, dass all die genannten Gesetzmäßigkeiten gemeinsam zum Tragen kommen. Einige dürften dabei eher für einen relativ kurzen Zeitraum von ein bis zwei Jahren eine Rolle spielen, so z.B. die Stockungen in der Industrieproduktion und den globalen Lieferketten infolge der Pandemie. Bei anderen dürfte die Wirkung dagegen eine langfristige sein, z.B. bei der Ausdehnung der Geldmenge sowie der staatsmonopolistischen Energiepolitik. Die wichtigsten Faktoren, welche die wirtschaftliche Entwicklung in den kapitalistischen Staaten und damit die Preisentwicklung zurzeit beeinflussen, sind die folgenden:

  • Die kapitalistische Weltwirtschaft leidet noch unter den Auswirkungen einer schweren Überproduktionskrise, die etwa im letzten Quartal des Jahres 2018 begonnen hat und im Jahr 2019 weite Teile der kapitalistischen Staaten ergriffen hat. Die Industrieproduktion in Deutschland etwa verzeichnete im Dezember 2019 mit einem Rückgang von 3,5 % (gegenüber dem Vormonat) den größten Einbruch seit 2008/2009, wobei vor allem die Autoindustrie und der Maschinenbau betroffen war5.
  • Im Frühjahr 2020, gerade als in einigen Ländern schon über das Licht am Ende des Tunnels diskutiert wurde, kam dann die Corona-Pandemie als äußerer Schock hinzu und führte weltweit zu einer extremen Verschärfung der Krise. Das Welt-Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im Jahr 2020 nach Zahlen der Weltbank um 3,4 % geschrumpft. Zum Vergleich: Bei der Krise 2009 lag das Minus bei 1,3 %. Die deutsche Industrieproduktion brach im Jahr 2020 um 10,8 % ein, der Anteil der Autoindustrie sogar um 25 %6. In der Eurozone betrug der Einbruch der Industrieproduktion 8 %, im Euroraum 8,7 %7. Als einziges imperialistisches Land konnte sich China durch die effektive Eindämmung der Pandemie im eigenen Land in eine vorteilhafte Position bringen und am Ende des Jahres sogar ein positives BIP-Wachstum von 2 % verzeichnen8.
  • Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der staatlichen Maßnahmen zu ihrer Eindämmung machten die kapitalistische Wirtschaftskrise zu einer Krise mit besonderen Merkmalen, die in gewöhnlichen Überproduktionskrisen nicht oder nicht in diesem Maße vorkommen. Dazu gehörten vor allem die weltweite Unterbrechung von Lieferketten9 und die verheerende Beeinträchtigung des stationären Handels, der Reise- und Tourismusbranche sowie Teilen des Dienstleistungssektors (Restaurants, Theater, usw.). Nach Zahlen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO ist das Arbeitsvolumen nach Stunden auf dem Höhepunkt der Krise global um 8,8 % eingebrochen, was umgerechnet einem Verlust von 255 Millionen Jobs entspricht.10 Dies hat besonders die unteren Schichten der Arbeiter:innenklasse in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen getroffen. Durch die staatlichen Lockdown-Maßnahmen wurden in vielen abhängigen Ländern, in denen es keine großzügigen Staatskredite und Kurzarbeitsregelungen gab, zudem zahlreiche kleine und mittlere Betriebe in den Ruin getrieben. Nicht wenige von ihnen stellten Vorprodukte für die globalen Industrieproduktionsketten her: „Allein in Malaysia haben seit dem Ausbruch der Pandemie mindestens 150.000 kleine und mittelgroße Unternehmen geschlossen, was zu einem Verlust an Zulieferfirmen und zur Verzögerung von Lieferungen führt.“11
  • Die besonderen Auswirkungen der Pandemie und der wiederkehrenden weltweiten Lockdowns führen wiederum dazu, dass die weltweite Industrieproduktion nach der Krise nur unter schweren Stockungen wieder hochfahren kann. Und das, obwohl die Nachfrage vor allem in den USA und China spätestens seit Jahresbeginn 2021 wieder anzieht. Zu den Stockungserscheinungen gehören vor allem der Mangel an Rohstoffen und industriellen Vorprodukten (wie z.B. Computerchips) und andauernde Kapazitätsengpässe im internationalen Seehandel12: „Im April berichteten 45 % der deutschen Industriefirmen von Engpässen. Betroffen sind insbesondere Halbleiter und Bauholz. Deren Preise auf dem Weltmarkt haben stark angezogen, bei langfristigen Verträgen kommt es zudem zu Lieferschwierigkeiten. Das Statistische Bundesamt berichtet, dass die Preise für Vorleistungsgüter im März 2021 um 4,7 % höher lagen als im Vorjahr. Ursächlich dürfte eine hohe Nachfrage aus den Vereinigten Staaten und China sein.“13 Im September berichtete das Münchener Ifo-Institut, dass bereits knapp 70 Prozent der Industriefirmen in Deutschland über Engpässe bei Rohstoffen und Vorprodukten klagte14. Und der Volkswagen-Konzern rechnete vor, dass er in den ersten neun Monaten 2021 800.000 Fahrzeuge weniger als im Vorjahr produzieren konnte – wegen des Chipmangels15.
  • Die Kombination aus anziehender Nachfrage in der Belebungsphase des Krisenzyklus und den beschriebenen Angebotsknappheiten und Lieferengpässen bewirken einen erheblichen Preisanstieg bei Rohstoffen (z.B. Kupfer, Aluminium, Zink, Zinn, Magnesium), Vorprodukten und Frachtpreisen. Der Mangel überträgt sich auf die Konsumgüterpreise und führt dort ebenfalls zu teils erheblichen Preissteigerungen: „Was mit Holz und Mikrochips begann, hat inzwischen nahezu alle Warengruppen erfasst. Es fehlt an Spielekonsolen, Turnschuhen, Fahrrädern, Papier, Smartphones, Haushaltsgeräten – selbst elektrische Zahnbürsten sind knapp. Lieferzeiten von mehreren Wochen oder gar Monaten sind keine Seltenheit, Preise explodieren.“16.
  • Zu dieser Explosion der Warenpreise aufgrund von Stockungen in Industrie und Logistik kommt in beinahe allen kapitalistischen Staaten eine historische Ausdehnung der Geldmenge durch die Notenbanken. Die amerikanische Fed machte Mitte März 2020 den Anfang, als sie im ersten Schritt den Leitzins auf null senkte und ein 700-Billionen-Dollar-Ankaufprogramm für Anleihen und hypothekenbesicherte Wertpapiere auflegte17. Zuvor hatte der Markt für US-Staatsanleihen – also das Fundament des internationalen Finanzsystems – erstmals Anzeichen eines drohenden Zusammenbruchs gezeigt. Die Intervention der US-Notenbank ging nicht nur so weit, dass sie auf dem Höhepunkt Staatsanleihen zum Betrag von einer Million Dollar pro Sekunde kaufte18. Sie stieg darüber hinaus auch mit mehreren Billionen Dollar in die direkte Kreditvergabe an Unternehmen ein19. Das Gesamtvolumen der Geldvermehrung durch die Notenbanken, vor allem Fed, EZB und Bank of Japan, summierte sich bis Oktober 2020 auf fast 8 Billionen US-Dollar und floss vor allem in Anleihenkaufprogramme20. Mit diesen finanzieren die Notenbanken – ähnlich wie früher in Kriegszeiten – die Krisenprogramme der kapitalistischen Staaten. Diese bestanden wiederum überwiegend aus Krediten, Subventionen und Garantien für Unternehmen und summierten sich nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds bis Ende Januar 2021 weltweit auf 14 Billionen Dollar21.
  • Ein zusätzliches Element, das die gegenwärtige Entwicklung der kapitalistischen Weltwirtschaft entscheidend beeinflusst, ist die staatsmonopolistische Energiepolitik, die vor allem von den westlichen imperialistischen Ländern betrieben wird. Diese besteht in der Umwandlung der industriellen Basis dieser Staaten auf nicht-kohlenstoffbasierte Technologien (u.a. bei der Stromerzeugung). Energiepolitik ist unter den Bedingungen des Imperialismus stets ein zentraler Bestandteil der Geostrategie im Kampf um die Welthegemonie. Und so ist auch die konkrete Klimapolitik der westlichen imperialistischen Länder ein Instrument im Kampf mit konkurrierenden Mächten wie China und Russland, deren wirtschaftliche Basis noch für längere Zeit von Kohlenstoffen (z.B. in Form von Kohleenergie) oder dem Handel damit abhängen wird22. Der geostrategische Inhalt der westlichen Klimapolitik äußert sich z.B. in den Plänen der EU, ab 2026 unter dem Etikett der „CO2-Grenzsteuer“ neue Zölle einzuführen, die sich speziell gegen russische und chinesische Unternehmen richten würden. Für die Arbeiter:innenklasse innerhalb der EU bedeuten Zölle jedoch vor allem Preisaufschläge. Dasselbe gilt für die bereits erfolgte Erhebung einer zusätzlichen indirekten Steuer (CO2-Steuer), die für die Finanzierung des technologischen Umstiegs dient. Die CO2-Steuer schlägt sich heute schon in höheren Warenpreisen, gerade bei Kraftstoffen, Heizöl und Strom, nieder23. Insgesamt werden sich die Kosten für den klimaneutralen Umbau der deutschen Wirtschaft bis 2045 einer Studie der Unternehmensberatung McKinsey zufolge auf ca. sechs Billionen Euro belaufen24.
  • Die akute Preisexplosion bei Öl, Gas und Kohle in Europa im Herbst 2021 ist eine Begleiterscheinung des technologischen Umstiegs25, die sich wiederum mit den pandemiebedingten Stockungen in der Industrieproduktion vermischt: „So hat der Aufschwung in der Industrieproduktion nach der Coronakrise die Nachfrage nach Erdgas überraschend stark erhöht. Dazu kommen extreme Wetterphänomene, etwa Kälteeinbrüche in Texas oder Hitzewellen in Südeuropa. Steigende Preise für CO2-Zertifikate in Europa forcierten auf dem Kontinent einen Wechsel von Kohlestrom zu Gas. Höhere Umweltauflagen und schwache Erträge aus der Windkraft trugen ebenfalls zu dem Nachfrageschub bei.“26 Die Monopolisten im Öl- und Gashandel, vor allem die OPEC-Staaten und Russland, sind wiederum nicht bereit, die Energiekrise anderer imperialistischer Staaten durch eine starke Ausweitung ihrer Fördermengen kurzfristig zu lösen. Die Folge: Der Preis für Öl der Nordseesorte „Brent“ hat sich zwischen Oktober 2020 und Oktober 2021 verdoppelt, der Preis für Erdgas ist um 130 % gestiegen, der für Kohle sogar um 342 %27. Auch hier ist die Preisentwicklung also eine Begleiterscheinung der Zunahme zwischenimperialistischer Widersprüche.

Streiks als Waffe der Arbeiter:innen

Wir haben gesehen, dass die Preisexplosionen in den Supermärkten und an den Tankstellen auf die Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Wirtschaft zurückzuführen sind. Sie sind insbesondere eine Folge der Überproduktionskrise im Zusammenwirken mit der Corona-Pandemie, der staatlichen Krisenpolitik und ihrer Finanzierung durch die Notenbanken, sowie der imperialistischen Energiepolitik. Gezahlt wird die Rechnung für diese Maßnahmen am Ende durch die Arbeiter:innenklasse, und zwar wegen

  • explodierender Warenpreise aufgrund von Stockungen in der Industrieproduktion
  • explodierenden Gas-, Treibstoff- und Strompreisen als Begleiterscheinung der imperialistischen Energiepolitik
  • der Entwertung des Geldes durch die Notenbankpolitik
  • der Erhöhung der Massensteuern unter dem Vorwand des Klimaschutzes

Die Umlage der Kosten für Krise, Energiewende und imperialistische Wirtschaftskriege auf die Arbeiter:innenklasse ist nicht nur eine spontane Wirkung der kapitalistischen Wirtschaft, sondern durch die imperialistischen Staaten politisch gewollt. Sie dient dem Zweck, die maximalen Profite der eigenen Monopole im internationalen Konkurrenzkampf zu sichern.

Hinnehmen muss die Arbeiter:innenklasse diese Abwälzung der Krisen- und Klimakosten auf ihre Schultern jedoch nicht. Die gestiegenen Kosten für Lebensmittel, Benzin und andere Waren des täglichen Bedarfs steigern nämlich den Wert der Ware Arbeitskraft, welche die Arbeiter:innen an die kapitalistischen Unternehmen verkaufen. Die Preissteigerungen müssen deshalb Lohnsteigerungen mindestens in derselben Größenordnung nach sich ziehen. Dies geschieht jedoch nicht automatisch, sondern muss von den Arbeiter:innen in den kommenden Lohnrunden hart erkämpft werden, am besten durch umfassende Streikkämpfe, die mit politischen Forderungen (z.B. nach Abschaffung der CO2-Steuer) verbunden werden. Die entsprechenden Lohnforderungen müssen die Arbeiter:innen dabei auch gegen die Gewerkschaftsführungen durchsetzen, die sich mit ihrer Nullrundenpolitik in der Krise wieder einmal als willige Kooperationspartner des Kapitals und Anhängsel des bürgerlichen Staates gezeigt haben.

Die Bourgeoisie sieht sich in dieser Lage jedenfalls schon gezwungen, propagandistisch in die Offensive zu gehen und hat die Legende von der „Lohn-Preis-Spirale“ herausgekramt, um Streikkämpfen für höhere Löhne vorsorglich die Legitimation abzusprechen. So warnte etwa der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Marcel Fratzscher kürzlich mit genau diesem Argument vor Lohnerhöhungen angesichts steigender Preise28. Die bürgerliche Theorie von der Lohn-Preis-Spirale behauptet, dass Unternehmen gestiegene Löhne quasi gesetzmäßig wieder auf die Warenpreise umlegen müssen, Lohnerhöhungen also automatisch Preiserhöhungen nach sich ziehen und damit eine für die Wirtschaft schädliche Spirale in Gang setzen würden29. Dieses Argument ist unhaltbar, weil die Ware Arbeitskraft gerade die Besonderheit besitzt, dass ihre Kosten nicht eins zu eins in den Wert der von ihr produzierten Waren eingehen (so wie beim sogenannten konstanten Kapitalteil c, also Rohstoffen, Vorprodukten, Maschinenverschleiß u.ä.). Stattdessen wirft sie mehr ab, als sie gekostet hat. Genau aus diesem Grund wird der für Arbeitskraft vorgeschossene Kapitalteil als variables Kapital (v) bezeichnet. Steigt der Preis der Arbeitskraft, ändert das am Wert der produzierten Ware

W = c + v + m

nichts. Vielmehr verringert sich hierdurch nur der Mehrwert (m) des kapitalistischen Unternehmens, der nämlich (neben dem Lohn) aus der Benutzung der Arbeitskraft entspringt. Das heißt, höhere Löhne führen bei gleichbleibender Produktivität nur zu einem für die Arbeiter:innen günstigeren Verhältnis zwischen variablem Kapitalteil und Mehrwert. Dies ist für die Bourgeoisie wiederum nicht akzeptabel, da hierdurch der Profit geschmälert wird. Aus diesem Grund versuchen die kapitalistischen Monopole, den Verlust an Mehrwert nach Lohnerhöhungen auf anderem Wege, nämlich durch Extraprofite (Monopolpreise) wieder hereinzuholen. Die Legende von der Lohn-Preis-Spirale dient wiederum als die Story, mit der die Verantwortung für gestiegene Warenpreise der „gierigen“ Arbeiter:innenklasse in die Schuhe geschoben werden soll.

Klassenkampf von unten als Antwort auf Krise und Pandemiepolitik

Die Diskussion über Lohnkämpfe, bevor diese überhaupt stattgefunden haben, zeigt, wie sehr die Widersprüche des Kapitalismus zugespitzt sind, wie hart die Kapitalseite um jeden Cent kämpfen wird, damit ihre Profite nicht geschmälert werden. Für die Arbeiter:innenklasse zeigt das einmal mehr, dass der Kapitalismus für sie keine Perspektive bietet. Es gibt nicht nur keinen „gerechten Lohn“ im Kapitalismus, sondern die Gesetzmäßigkeiten dieser Gesellschaft werden notwendigerweise immer mehr zu einer Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter:innenklasse führen. Diese tritt heute sehr häufig in der Explosion von Warenpreisen bei stagnierenden Löhnen in Erscheinung. Die Perspektive für die Arbeiter:innenklasse liegt dem gegenüber nur in der sozialistischen Revolution, der Machtübernahme durch das Proletariat und der Vergesellschaftung sämtlicher Produktionsmittel. Nur der Sozialismus kann eine krisenfreie Entwicklung der Wirtschaft gewährleisten. Nur im Sozialismus wird die Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit nicht der Anarchie des Marktes überlassen, sondern durch die Gesellschaft geplant und umgesetzt.

Der Kampf gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Arbeiter:innenklasse durch steigende Preise, der Kampf um höhere Löhne ist daher kein Selbstzweck. Er muss vielmehr vor allem dazu dienen, die Bewegungsräume der Arbeiter:innenklasse im Klassenkampf zu erweitern, bessere Bedingungen für eine revolutionäre Offensive zu schaffen und damit den Kampf für den Sozialismus nach vorne zu bringen.

3 Vgl. Eugen Varga, „Die Krise der englischen Wirtschaft: eine Teilerscheinung des Niederganges des Kapitalismus“, aus: Varga, Ausgewählte Schriften 2, S. 77

4 “U.S. Treasuries are the ultimate safe asset because the market is gigantic. At the start of 2020, there was almost $17 trillion in U.S. government IOUs in public circulation. These are backed by the most powerful state with the biggest tax base, and they trade in the deepest and most sophisticated debt market. You buy U.S. Treasury securities because the market is so big that in an emergency you can sell them without your sale affecting the price. There will always be someone who wants to buy your Treasuries. And there will always be important bills you can settle in dollars. When we say that the U.S. dollar is the reserve currency of the world, what we are talking about are not America’s nondescript green banknotes. What we are talking about is the wealth stored in interest-bearing U.S. Treasuries”, Adam Tooze, „Shutdown: How Covid shook the World’s Economy“, Viking 2021, S. 111 f.

6 Statistisches Bundesamt, „Industrieproduktion im Jahr 2020 um mehr als 10 % gesunken“, Pressemitteilung Nr. 076 vom 22. Februar 2021, https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/02/PD21_076_421.html

11 Ebd.

12 Eine Reihe von Zufälligkeiten haben diese zusätzlich verschärft. Darunter fallen das Unglück des Frachters „Ever Given“, das zu einer einwöchigen Blockade des Suezkanals führte, sowie Streiks in Kolumbien, ein Bummelstreik am Hamburger Hafen und ein schweres Unwetter über Sri Lanka. Vgl. https://perspektive-online.net/2021/07/weltweite-lieferengpaesse-leere-regale-und-steigende-preise/

17 Vgl. Tooze, S. 121 ff.

18 Ebd., S. 129

21 Vgl. Tooze, S. 131

22 Näheres zum geopolitischen Hintergrund siehe: Thomas Stark, „Klimaneutralität als Waffe im Wirtschaftskrieg“, https://perspektive-online.net/2021/06/klimaneutralitaet-als-waffe-im-wirtschaftskrieg/

27 Ebd.

 

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