15 Parolen für den Wiederaufbau einer revolutionären Arbeiter:innenbewegung

Die Frage, welche Parolen wir wann nutzen wollen, ist eine Teilfrage der Strategie und Taktik und hier besonders der Frage nach Losungen. Genauso aber muss eine dialektische Einheit von Inhalt und Form hergestellt werden: Unser Inhalt kann sich nicht ohne Form ausdrücken, sondern muss – zum Beispiel in Parolen – sicht- beziehungsweise hörbar gemacht werden. Dabei muss die Form den Inhalt entsprechen.

Bei Parolen mit revolutionärem Inhalt muss also eine Form gefunden werden, die diesem entspricht, also unserer Klasse möglichst verständlich ist und auf sie ansprechend wirken. Parolen, die also nur für unsere eigenen Reihen oder die Linke Szene verständlich sind oder zum Beispiel nur aus Beleidigungen bestehen, sind also nicht revolutionär.

Wir müssen Parolen wählen, die unsere grundlegenden Zielsetzungen, in der Massenarbeit Massen zu aktivieren, zu politisieren und zu organisieren unterstützen. Das bedeutet Parolen, die die Probleme unserer Klasse ansprechen, Parolen, die die Systematik dieser Probleme im Imperialismus aufzeigen und ihn entlarven. Weiterhin brauchen wir Parolen, die dem Imperialismus den Sozialismus entgegensetzen und die Notwendigkeit dessen aufzeigen, dass wir uns als Klasse organisieren, insbesondere in Form einer Kommunistischen Partei.

Heute ist der Bestand an etablierten Parolen, die diese Anforderungen, erfüllen sehr gering. Viele Parolen, die Jahrzehnte alt sind, können wir nicht einfach entstauben, noch schaffen die von Linksradikalismus, Opportunismus, Selbstbeweihräucherung und „Szene-Humor“ geprägten Parolen der Politischen Widerstandsbewegung Abhilfe. Mit dieser Sammlung wollen wir einen Impuls setzen, bestimmte Parolen zu sammeln, die wir für besonders ausdrucksstark und inhaltlich richtig halten, es bleibt aber stetig unsere Aufgabe als kommunistische Bewegung, weitere klassenkämpferische Parolen zu entwickeln!

Auf der Straße und in den Betrieben, gemeinsam kämpfen, gemeinsam siegen!

Die Parole bringt zum Ausdruck, wo und wie wir als Arbeiter:innenklasse kämpfen müssen, um siegreich zu sein. Zum einen natürlich dort wo wir tagtäglich zusammenkommen, um ausgebeutet zu werden – im Betrieb. Dort gilt es sich zu wehren und für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen.

Genauso aber ist es notwendig, die verschiedenen Teile des politischen Widerstands, die sich heute in der Regel auf den Straßen zeigen, zusammenzuführen und zu einer revolutionären Bewegung gegen dieses Systems zu vereinigen.

Es muss unser Ziel sein, die Trennung von ökonomischen und politischen Kämpfen aufzuheben. Es gilt, politische Fragen bis hin zur Frage der politischen Macht in diesem Land in den Betrieben zu diskutieren, und die ökonomische einzelner Betriebe auf den Straßen zu vereinigen, wo Kapitalist:innen und DGB-Gewerkschaften sie nur allzu gerne getrennt halten.

Siemens, Daimler, Deutsche Bank – der Hauptfeind steht im eigenen Land!

„Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ – Dieser berühmte Satz des deutschen Kommunisten Karl Liebknechts gilt für uns bis heute.

Denn egal, was uns in der bürgerliche Presse erzählt wird, diejenigen die einem besseren Leben für die Arbeiter:innenklasse in Deutschland in erster Linie im Weg stehen, sind nicht die Regierungen und Staaten anderer Nationen, sondern die deutschen kapitalistischen Konzerne – wie eben unter anderem Siemens, Daimler und die Deutsche Bank.

Genau diese Tatsache zu verschleiern, in dieser oder jener Form die Lüge zu verbreiten, die Arbeiter:innenklasse in diesem Land und ihre Ausbeuter:innen hätten gemeinsame Interessen, ist eine klassische Methode, um den Klassenkampf zu untergraben und die Arbeiter:innen darauf vorzubereiten, sich im Krieg als Kanonenfutter verheizen zu lassen.

100 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!

2018 feierte der Deutsche Gewerkschaftsbund sein 100-jähriges Bestehen. Doch für uns ist das kein Grund zum Feiern. Denn während sich der DGB als Interessenvertretung der Arbeiter:innenvertretung ausgibt, können wir sehen, dass sich durch seine Aktivitäten weder unsere Arbeitsbedingungen noch unsere Löhne bessern. Gewerkschaftsstreiks werden nicht konsequent durchgezogen und statt echter Lohnerhöhungen werden wir mit Einmalzahlungen abgespeist, die nicht einmal die Teuerungen ausgleichen.

Unsere Schlussfolgerung aus dieser Situation liegt auf der Hand: Wir müssen uns selbst organisieren, um gemeinsam, konsequent und ohne faule Kompromisse für unsere Interessen zu kämpfen.

Eure Ordnung steht auf Sand, Klassenkampf im ganzen Land!

Die Parole spielt auf die letzten zu Papier gebrachten Zeilen der Mitgründerin der KPD, Rosa Luxemburg, an. Diese schreib nach der Niederschlagung des Spartakusaufstands in der Nacht vor ihrer Ermordung im Januar 1919: „Eure ‚Ordnung‘ ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon ‚rasselnd wieder in die Höh’ richten’ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: Ich war, ich bin, ich werde sein!“.

An Aktualität hat dies nach mehr als 100 Jahren noch immer nicht verloren, noch immer ist die herrschende Ordnung nur scheinbar stabil, da sie auf Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter:innenklasse baut, während nur eine kleine Schicht, die Kapitalist:innenklasse, davon profitiert. Sie bringt deshalb ständig und überall Kämpfe der Arbeiter:innen gegen ihre Ausbeutung und Unterdrückung hervor, die früher oder später zu ihrer Überwindung führen werden.

Solidarität heißt Widerstand – Kampf dem Faschismus in jedem Land

Die internationale Solidarität der Ausgebeuteten miteinander war seit jeher ein wichtiges Prinzip der internationalen Arbeiter:innenbewegung. Das zeigt sich unter anderem daran, wie verheerend ihre Niederlagen waren, wenn dieses Prinzip verletzt wurde, zum Beispiel zu Beginn des 1. Weltkriegs.

In dieser Parole wird klar zum Ausdruck gebracht, dass dieses Prinzip auch auf den Bereich des antifaschistischen Kampfes angewendet werden muss. Es genügt eben nicht, seine Wut und Aktivität auf klassische deutsche Faschist:innen im neuen und alten Gewand zu konzentrieren. Wir müssen uns mit antifaschistischen Kämpfen weltweit solidarisieren.

Aber die Parole geht noch weiter, sie legt auch fest, welche Form unsere Solidarität annehmen muss, wenn wir uns beispielsweise mit den Kämpfen gegen den türkischen Faschismus solidarisieren. Es reicht, unsere Solidarität zu erklären, wir müssen konkret Widerstand entwickeln, gegen die Verstrickungen des deutschen Imperialismus mit den entsprechenden Regimen.

Für unsere Zukunft gibt’s nur eine Wahl – Brecht die Macht des Kapital!

Diese Parole kann insbesondere in den liberaleren Teilen der Klimabewegung und FFF genutzt werden, um einen klaren Standpunkt gegen die von bürgerlichen Parteien geschürten Hoffnungen in „Klimawahlen“ und Ähnliches zu beziehen. Denn für uns als Kommunist:innen ist klar: Die Klimakatastrophe ist eine Auswirkung des Kapitalismus und der Kapitalismus lässt sich nicht abwählen. Die einzige Wahl die wir also haben um den Planeten zu retten, ist es den Kapitalismus zu zerstören.

Die BRD ist nicht unser Staat – alle Macht dem Proletariat!

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist eins der mächtigsten imperialistischen Länder auf der Welt. Durch die EU hat sie sich Europa wirtschaftlich untergeordnet und auch ihre Soldat:innen stehen auf drei Kontinenten. Die größten Unternehmen, die diesen Staat kontrollieren, sind noch weit darüber hinaus aktiv. Gleichzeitig ist die innenpolitische Situation in Deutschland mehr und mehr geprägt von Perspektivlosigkeit für die Jugend, Altersarmut und schlechteren Arbeitsbedingungen bei der Arbeiter:innenklasse und einem immer stärkeren Reichtum bei einigen wenigen Kapitalist:innen.

Mit dieser Parole wird klar einem dem wichtigsten Mythen widersprochen, den dieser Staat verbreitet: Dass er ein demokratischer Staat sei, der genau das tut, was seine Bürger:innen wollen. Ein Staat, in dem tatsächlich die Mehrheit der Bevölkerung, also die Arbeiter:innenklasse die Macht hat, muss im Gegensatz erst noch erkämpft werden.

Frauen die kämpfen, sind Frauen, die leben! Lasst uns das System aus den Angeln heben!

Die Unterdrückung im patriarchalen System ist so umfassend und begleitet uns Frauen von frühster Kindheit an, dass in einem gewissen Sinn unser ganzes Leben im Patriarchat ein Kampf ist. Ein Kampf um Gleichberechtigung, gegen Gewalt und um unsere Freiheit.

Aber erst der organisierte gemeinsame Kampf der Frauen hat das Potenzial, dieser Unterdrückung ein Ende zu setzen. Weil das Patriarchat aber die älteste Unterdrückungsform der Welt ist und auch tief im Kapitalismus verwurzelt ist, ist nicht weniger notwendig als der Umsturz des ganzen Systems, wenn wir wirklich frei von patriarchaler Unterdrückung leben wollen.

Frauen kämpfen international – Gegen Faschismus, Krieg und Kapital

Wenn wir uns heute auf der Welt umsehen, dann sehen wir nicht nur die Notwendigkeit, dass Frauen sich organisieren und sich gegen ihre Unterdrückung erheben, sondern auch dass dieser Kampf bereits im Gange ist.

Von Santiago de Chile bis nach Teheran kämpfen Millionen gegen patriarchale Gewalt, die sie alltäglich erleben. Ebenso haben sich Frauen in verschiedenen Ländern einen Platz in den vordersten Kampfreihen der revolutionären, bewaffneten Kämpfe und der nationalen Befreiungsbewegungen erobert. Das sehen wir zum Beispiel auf den Philippinen, in Indien oder in Kurdistan.

Kampf, Bewusstsein, Organisation – für die soziale Revolution!

Die Parole „Kampf, Bewusstsein, Organisation – Für die soziale Revolution!“ bringt zum Ausdruck welche Voraussetzungen für den Erfolg einer Revolution unbedingt erforderlich sind. Am Anfang der Parole steht der Kampf, hiermit ist der Kampf der Massen gegen ihre Ausbeutung und Unterdrückung gemeint. Dazu gehört Bewusstsein – Klassenbewusstsein. Also Bewusstsein wer Feind, wer ein Verbündeter ist und wie wir den Feind besiegen. Dieses Bewusstsein kann nur im Kampf gewonnen werden. Genauso sind Organisationformen erforderlich, die Bewusstsein und Kampfkraft der Arbeiter:innen vereinigen. Mit Bewusstsein wird klar, dass der Kampf nur organisiert siegreich zu Ende geführt werden kann. Das Ende der Parole stellt dann das Ziel klar: Die soziale Revolution, die Umwälzung aller kapitalistischen gesellschaftlichen Verhältnisse.

Karl und Rosa wussten schon – ohne Partei keine Revolution!

Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg waren zwei der bedeutendsten Figuren in der Geschichte der Kommunistischen Bewegung in Deutschland. Sie waren es auch, die (wenn auch zu spät) erkannten, dass die Kommunist:innen eine eigene Partei gründen und sich von der SPD lösen mussten. Heute berufen sich viele, die sich am Kommunismus orientieren, auf Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Wenn man ihren Weg aber konsequent weitergehen möchte, muss man sich am Aufbau einer kommunistischen Kampfpartei beteiligen, die in der Lage ist, auf allen Ebenen den Kampf der Arbeiter:innen in diesem Land gegen den deutschen Imperialismus anzuleiten, denn eine solche Partei gibt es heute in Deutschland nicht. Daran erinnert die Parole.

Unsere Waffe gegen Lohnsklaverei: Kommunistische Partei!

Sklaverei für Lohn, das ist auf den Punkt gebracht, wie das Verhältnis zwischen Kapitalist:innen und Arbeiter:innenklasse heute aussieht. Während sie sich unermessliche Reichtümer, die durch unsere Arbeit geschaffen werden, aneignen, haben wir keine andere Wahl als unsere Arbeitskraft tagtäglich zu verkaufen. Denn die Mittel, um unter diesen Bedingungen profitabel produzieren zu können, sind in den Händen der Kapitalist:innen konzentriert.

Die Kommunistische Partei aber ist nicht nur eine Organisation von selbsternannten Weltverbesserer:innen, sondern im wissenschaftlichen Sinne genau, das was die Parole nahelegt: Eine Waffe der Arbeiter:innenklasse zu ihrer eigenen Befreiung.

Clara Zetkin wusste schon: Ohne Frauen keine Revolution!

„Ohne Frauen keine Revolution!“. Diese Position hat die Kommunistin Clara Zetkin tatsächlich konsequent vertreten, seitdem sie Teil der deutschen Arbeiter:innenbewegung geworden ist. Aber es war ein harter Kampf gegen die Vorurteile der männlichen Sozialdemokraten und später der männlichen Kommunisten mit aller Konsequenz die Erkenntnis durchzusetzen, dass die ganze Arbeiter:innenklasse versklavt bleibt, wenn die besondere Unterdrückung der Frauen in ihren Reihen bestehen bleibt.

So schrieb Clara Zetkin noch 1920 in ihren „Richtlinien für die kommunistische Frauenarbeit“ für die junge Kommunistische Internationale: „Der Sieg des Proletariats durch revolutionäre Massenaktionen und im Bürgerkrieg ist ohne die ziel- und wegsichere, opferbereite, kampfentschlossene Beteiligung der Frauen des werktätigen Volkes unmöglich.

Klasse gegen Klasse, Krieg dem Krieg, Kampf dem Kapital bis der Frieden siegt!

„Klasse gegen Klasse“ und „Krieg dem Krieg“ sind Parolen, die schon in der Hochphase der Kommunistischen Weltbewegung in den 1920er-Jahren verwendet wurden. Wir stellen uns bewusst in ihre Tradition. Denn auch wir wollen vor allem den konsequenten Kampf unserer Klasse gegen die Kapitalist:innenklasse vorantreiben.

Weil der Kapitalismus aber zugleich in seinem imperialistischen Stadium mit seiner unerschöpflichen Gier nach Profiten gesetzmäßig Kriege hervorbringt, muss der Kampf „Klasse gegen Klasse“ zugleich ein Kampf gegen imperialistische Kriege sein.

Gerade heute, wo die deutsche Regierung, ihre Bemühungen massiv verstärkt hat, die Wirtschaft, den Staat und nicht zuletzt die Bevölkerung kriegstauglich zu machen, ist diese Parole von großer Aktualität.

Aber den imperialistischen Krieg stoppen wir nicht allein mit Antikriegsprotesten, Sitzstreiks und Pazifismus. Einen dauerhaften Frieden können wir nur im Klassenkampf erreichen, der letztlich in der Revolution, also im Bürgerkrieg zwischen den Kräften des Proletariat und der Kapitalist:innen mündet.

Von Duisburg bis nach Rojava: In unserm Kampf lebt Ivana!

Ivana Hoffmann hat in jungen Jahren ihr Leben im Kampf für den Sozialismus gelassen, als sie am 7. März 2015 im Kampf gegen den Islamistischen Staates getötet wurde. Ihren Entschluss nach Rojava zu gehen, um die Revolution dort mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, hat sie getroffen, weil sie es nicht ertragen konnte, im vermeintlich sicheren Deutschland zu bleiben, während ihre Genoss:innen in Rojava einen brutalen Kampf ums Überleben der Revolution und gegen islamistische Banden führten.

Diese Entschlossenheit, auch die größten Risiken in Kauf zu nehmen, um aktiver Teil der revolutionären Kämpfe zu sein, sowie die aus tiefstem Herzen empfundene Verbundenheit mit den Unterdrückten und Ausgebeuteten überall auf der Welt, die wir bei Ivana sehen, sind Eigenschaften, an denen wir uns als ganze Bewegung in Deutschland ein Vorbild nehmen müssen. In dem Maße, indem es uns gelingt, ihrem Vorbild gerecht zu werden, lassen wir auch Ivanas Werte in unserem Kampf weiterleben.

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